Landesparteitag in Ludwigshafen

Warum mein Foto auch an dieser Stelle? Nicht nur die offiziellen Ansichten eines Landtagskandidaten, auch die alltäglichen Gesichtszüge sollten der spontanen Wiedererkennung dienen. Es darf auch im Vorübergehen heißen, „den kenn ich doch!“ und somit das persönliche Gespräch fördern.

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

ich werbe für Ihre Erststimme auf dem Wahlzettel für die Landtagswahl 2016.
Bei der Zweitstimme sollten Sie sich für Malu Dreyer entscheiden, die mit Abstand Beste für Rheinland-Pfalz.

Beim Landesparteitag in Ludwigshafen am 14. November 2015 ist der Rahmen für die Landtagswahl 2016 vollendet worden. Vertreterinnen und Vertreter der rheinland-pfälzischen Kreisverbände und Unterbezirke haben abgestimmt und die SPD-Landesliste für die Landtagswahl am 13. März 2016 beschlossen. Die heiße Phase des Wahlkampfes rückt also näher.
Bereits Ende Mai 2015 haben die Vertreter und Vertreterinnen der Ortsvereine in der Wahlkreiskonferenz entschieden, dass ich für den Wahlkreis 26 als Direktkandidat in den Wahlkampf gehen soll. Dieses „Soll“ ist für mich persönlich ein „Muss“, denn ich habe mich für den Weg entschieden, am 13. März 2016 ein Mandat für den rheinland-pfälzischen Landtag zu erkämpfen. Das schaffe ich nicht im Alleingang; hierfür brauche ich zunächst die Unterstützung aller Genossinnen und Genossen, in erster Linie jedoch die Zustimmung der Wählerinnen und Wähler in den Verbandsgemeinden Konz, Saarburg, Hermeskeil und Kell am See.

Erststimme für den Direktkandidaten
Den Wahlkreis gewinnt der Direktkandidat mit den meisten Erststimmen. Je nach Platzierung auf der sogenannten Landesliste ist der Bewerber zunächst also allein auf die Erststimmen angewiesen, um mit Sicherheit in den Landtag einzuziehen.

Zweitstimme für die Landesliste
Die Landes-SPD ist die Instanz, zu deren organisatorischer Aufgabe es gehört, eine Liste, die sogenannten SPD-Landes- oder Zweitstimmenliste aufzustellen. Mit den Zweitstimmen bestimmen die Wählerinnen und Wähler letztendlich die Stärke einer Fraktion im Landtag. Die Gesamtzahl der Sitze im rheinland-pfälzischen Landtag beträgt 101. Mit 51 Sitzen ergibt sich als die absolute und regierungsfähige Mehrheit. Mit 60 Sitzen (SPD 42, Bündnis 90/Grüne 18) bildet die rot-grüne Koalition derzeit die deutliche Mehrheit im Landtag. Sie wählt somit auch die Ministerpräsidentin bzw. den Ministerpräsidenten.

Das Verfahren
Rheinland-Pfalz ist in 51 Wahlkreise eingeteilt. Die Wahlkreisstimme (Erststimme) dient der Wahl eines Abgeordneten in einem der 51 Wahlkreise. Gewählt ist, wer die einfache Mehrheit in seinem Wahlkreis auf sich vereint. Dieser Wahlkreisgewinner erringt also mit Sicherheit einen Sitz im Landtag. Anzumerken ist, dass die sogenannte fünf-Prozent-Hürde bei Wahlkreisstimmen nicht gilt.
Mit der zweiten Stimme, der Landesstimme, wird die Landesliste gewählt, die über die Zusammensetzung des Landtages entscheidet. Jede Partei bekommt nach einem vom Landeswahlleiter festgelegten Verfahren so viele Sitze, wie ihr im Verhältnis der Zweitstimmen zustehen. Ausgenommen sind Parteien, mit weniger als fünf Prozent Zweitstimmenanteil. Von der Anzahl Sitze, die sich aus dem Zweitstimmenverhältnis errechnen, wird die die Zahl der Wahlkreismandate abgezogen; die übrig bleibenden Sitze werden von den Listenbewerbern besetzt. Auf der Landesliste gut platzierte Kandidaten werden allgemein als „abgesichert“ eingestuft, wobei auch dieses „abgesichert“ nicht den Einzug in den Landtag garantiert; denn andere Parteien streiten nämlich mit um die 101 Sitze.

Aus alledem ergibt sich, dass der Gewinn des Wahlkreises die sichere Bank für den Einzug in den Landtag bedeutet. Das heißt aber auch, dass nur Ihre Erststimme mir persönlich zu dem Sitz  im 17. Landtag des Landes Rheinland-Pfalz verhelfen kann.   

Mein 49. Platz auf der Landesliste
Von vornherein war mir klar, dass ich als Erstbewerber für den Landtag mit Gewissheit nicht auf einem der sicheren Plätze der Landesliste landen würde. Nach persönlicher Absprache mit dem Vorsitzenden des SPD-Bezirks Rheinland, Hendrik Hering, und den parteiinternen Quotenvorgaben wäre es nun auch müßig, über den Platz 49 der Gesamtliste zu lamentieren. Letztere setzt sich zusammen aus Kandidaten der Bezirke Pfalz, Rheinhessen und Rheinland/Hessen-Nassau.

Mein Ziel, den Wahlkreis zu gewinnen, gehört von Anfang an zu der Marschrichtung, bei der ich die Hoffnung auf Unterstützung durch Sie, die Wählerinnen und Wähler, setze.

Mit herzlichen Grüßen

Ihr Lothar Rommelfanger

 

 

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