MIT MALU DREYER GEHT RHEINLAND-PFALZ WEITER VORAN

Seit über 25 Jahren SPD-geführtes Rheinland-Pfalz!

Warum wohl wählt die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz seit einem Vierteljahrhundert mal mit mal ohne Koalitionspartner eine Mitte Links orientierte Landesregierung?
Weil die SPD in Rheinland-Pfalz das Land zum Erfolg geführt hat und mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer diese Erfolgsgeschichte weiterschreiben wird.

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Malu Dreyer ist am 16. Januar 2016 drei Jahre Ministerpräsidentin von Rheinland- Pfalz. Mit  ihrem klugen, durchdachten und effektiven Politikstil sorgt sie dafür, dass Rheinland-Pfalz sozial gerecht und wirtschaftlich stark bleibt und der Zusammenhalt  gewahrt wird. Sie zeigt jeden Tag, dass erfolgreiche Politik nicht mit großen Sprüchen, hektisch und überstürzt gemacht wird, sondern überlegt und unaufgeregt, aber mit klarer Haltung. Damit gibt sie den Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern Sicherheit, hier auch in Zukunft gut leben und arbeiten zu können.

Als Direktkandidat im Wahlkreis 26 möchte ich an dieser Erfolgsgeschichte mitwirken. Die folgenden nachprüfbaren gesellschaftspolitischen Inhalte tragen sozialdemokratische Handschrift und sind deckungsgleich mit meinen Vorstellungen  von guter Politik:

  • Rheinland-Pfalz gilt als das deutsche Bildungsland Nr. 1. Gebührenfreiheit, hohe  Qualität  in der Förderung und Gerechtigkeit beim Bildungserfolg sind die Markenkerne, für die Malu Dreyer und die SPD-Landtagsfraktion stehen.
  • Rheinland-Pfalz ist ein Land der guten Arbeit. Rheinland-Pfalz ist dauerhaft das
    Land mit der drittniedrigsten Arbeitslosenquote bundesweit.
  • Rheinland-Pfalz ist das Land der guten Pflege. Gute Pflegestrukturen im ganzen
    Land   –   das ist Politik für alle Familien und alle Generationen.
  • In Rheinland-Pfalz bleibt das Wohnen bezahlbar. Die Landesregierung hat 2015
    das „Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen in Rheinland-Pfalz“ gegründet,
    um  mehr  bezahlbaren  Wohnraum  für  alle  zu  schaffen,  die  auf  preiswertes
    Wohnen  angewiesen  sind.
  • Rheinland-Pfalz ist Deutscher Meister im Ehrenamt. Über 40 Prozent aller
    Rheinland-Pfälzer sind ehrenamtlich aktiv. Malu Dreyer hat die Ehrenamtskarte landesweit eingeführt. Die Zahl der teilnehmenden Kommunen steigt stetig.
  • Rheinland-Pfalz ist ein Zukunftsland. Im Dezember 2014 hat die Landesregierung ihre Strategie zum Auf- und Ausbau von schnellem Internet beschlossen. In kaum einem anderen Land ist dabei die Dynamik so groß wie in Rheinland-Pfalz.
  • Rheinland-Pfalz ist ein sicheres Land. Seit Malu Dreyer Ministerpräsidentin ist, wurden die Polizei- und Sicherheitskräfte nachhaltig gestärkt: So hat die Landesregierung seit 2013 die Zahl der Neueinstellungen um 40 Prozent angehoben: 2016 wird mit 500 Neueinstellungen die bisher höchste Quote erreicht sein.
  • Mit den Kommunen Hand in Hand sind wir ein starkes Land. Die
    Landesregierung zeigt Solidarität mit der kommunalen Familie. Unter
    Ministerpräsidentin Malu Dreyer wurde der kommunale Finanzausgleich
    erneuert und steigt zum dritten Mal in Folge deutlich an.
  • Mit Malu Dreyer hat Rheinland-Pfalz ein klares Konzept für die frühzeitige
    Integration von Flüchtlingen in Gesellschaft und Arbeitsmarkt und setzt dieses um: Durch Sprachkurse, in der Kita, der Schule, der Hochschule und auf dem Arbeitsmarkt. Als eines der wenigen Bundesländer registriert Rheinland-Pfalz Flüchtlinge innerhalb eines Tages. Zudem setzt es auf freiwillige Ausreise statt Abschiebung und das mit Erfolg: Rheinland-Pfalz hat pro Einwohner bundesweit die meisten Menschen in ihre Heimat zurückgeführt.
  • Rheinland-Pfalz setzt mit dem Haushalt 2016 weiter auf Konsolidierung. Fast Dreiviertel des Weges zum ausgeglichenen Haushalt sind zurückgelegt. Das wird von unabhängiger Seite anerkannt. Bei der Fortsetzung des  Konsolidierungskurses wird die Schuldenbremse im Jahr 2020 eingehalten.

Man darf sich jetzt darüber wundern,
wenn die politische Konkurrenz nun Ideen zu entwickeln glaubt, ohne eigene neue Ideen einzubringen. Ist ja auch schwer, alles besser machen zu wollen, wo doch schon alles im Bereich „gut“ liegt.

Auf eine gute Zukunft für Rheinland-Pfalz!
Sie können mithelfen, wenn Sie am 13. März 2016 zur Wahl gehen. Ganz bescheiden: Erststimme für Lothar Rommelfanger!

Ihr Lothar Rommelfanger
Unterschrift2

 

 

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